Published On: Di, Apr 11th, 2017

Armenien: Rustam Makhmudyan als êzîdîscher Abgeordneter gewählt

Rustam Makhmudyan (privat)

Rustam Makhmudyan (privat)


Jerewan. Die zentrale Wahlkommission Armeniens hat die offiziellen Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 2. April bekanntgegeben. Deutlich stärkste Kraft ist demnach erneut die Republikanische Partei des Präsidenten Serzh Sargsyan mit 49,17%. Es sind die ersten Wahlen seit der Verfassungsänderung im Jahr 2015, die das Land in eine parlamentarische Republik führen soll. Im Artikel 89 der neuen Verfassung wurden zudem kompensatorische Sitze für die ethnische Minderheiten des Landes verankert. Für die Êzîden wird der Jurist Rustam Makhmudyan als Abgeordneter in das Parlament einziehen. Makhmudyan gehört ebenfalls der Republikanischen Partei an.

Die Êzîden hofften im Jahr 2015 noch auf zwei Parlamentssitze. Sie stellen dem Zensus von 2001 nach mit 1,3% die größte ethnische Minderheit Armeniens. Zwischenzeitlich sind jedoch viele der ehemals rund 40.000 Êzîden aus wirtschaftlichen Gründen aus Armenien emigriert. Der Einfluss der Êzîden reichte nicht aus, um die erhofften zwei Sitze verfassungsrechtlich zu verankern. Neben den Êzîden erhalten die Minderheiten der Russen, Assyrer und Kurden je einen Sitz.

Die Wahl nannte Makhmudyan „einen historischen Schritt“. Als êzîdîscher Vertreter sei sein erstes Ziel die Anerkennung des Völkermordes der Terrormiliz „Islamischer Staat“ an den Êzîden durch das armenische Parlament. Verhindert hatte dies in der Vergangenheit auch Mitglieder seiner eigenen Partei, die unter anderem den Parlamentspräsident stellt und der erst kürzlich für einen Eklat sorgte.

Der êzîdîsche Abgeordnete Makhmudyan war von 2013 bis 2014 als juristischer Berater des Militärs tätig. Von 2014 bis 2015 übernahm er eine leitende Beraterposition in der Justiz. Seit 2015 ist er Leiter der Justizabteilung zur Überwachung der Gerichte.

© ÊzîdîPress, 11. April 2017

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