Published On: Mo, Jul 20th, 2015

Neuer armenischer Verfassungsentwurf: Zwei Parlamentssitze für Êzîden möglich

Nationalversammlung Armeniens

Nationalversammlung Armeniens


Jerewan. In der Nationalversammlung Armeniens könnten künftig zwei Êzîden sitzen. Der neue Verfassungsentwurf, der das Land zu einem parlamentarischen System führen soll, sieht neben dem Wechsel der politischen Struktur auch eine Quotenregelung für ethnische Minderheiten vor. Am 15. Juli veröffentlichte die mit dem Entwurf beauftragte Kommission Teile der neuen Verfassung.

In Artikel 89, Absatz 2 wird die Vertretung der ethnischen Minderheiten im Parlament normiert. Die vorgesehene Quote soll den Anteil der ethnischen Minderheit in Armenien wiederspiegeln. So könnten den Êzîden, die mit rund 1,3% die größte ethnische Minderheit des Landes darstellen, zwei Sitze zugesprochen werden. Eine entsprechende Regelung fehlt in der derzeit gültigen Verfassung.

Dem letzten Zensus nach leben über 40.000 Êzîden in Armenien, von denen viel in den vergangenen Jahren aus wirtschaftlichen Gründen bereits auswanderten. Vor allem nach Georgien und Russland. In Armenien sind die Êzîden seit 2012 als ethno-religiöse Gruppe offiziell anerkannt. Auch die êzîdîsche Religion ist staatlich anerkannt und kann frei ausgeübt werden.

Im irakischen Parlament sind derzeit zwei êzîdîsche Abgeordnete, Vian Dakhil (KDP) und Heci Gundor (Hereket; Quotensitz), vertreten. Zwei weitere Êzîden, Feleknas Uca (HDP) und Ali Atalan (HDP), sind erst kürzlich ins türkische Parlament eingezogen. In der russischen Duma sitzt neben vielen Staatsbediensteten der Êzîde und Milliardär Zelimkhan Mutsoeva. Im Parlament der Autonomen Region Kurdistan ist Sheikh Shamo (KDP) als einziger Êzîdî vertreten. Der vor wenigen Monaten verstorbene Abgeordnete Tamaz Avdalyan vertrat die êzîdîsche Gemeinschaft im georgischen Parlament.

Aufgrund der Verfolgung durch kurdische Fürsten und die Osmanen flüchteten bereits vor über 100 Jahren die ersten Êzîden in die Region des heutigen Armeniens. Ab 1915 verübten die Osmanen einen Völkermord an den christlichen Völkern und Êzîden. Die gemeinsame Leidensgeschichte hat beide Völker, Armenier und Êzîden, eng zusammengeschweißt, wodurch ein langes Band der Freundschaft entstanden ist.

Ende 2015 wird die Nationalversammlung Armeniens über die Annahme oder Ablehnung des neuen Verfassungsentwurfs entscheiden.

© ÊzîdîPress, 20. Juni 2015

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