Published On: Mo, Nov 4th, 2013

Streit um Quote für Êzîden eskaliert: Êzîdîsche Abgeordnete Viyan Dakhil vom irakischen Parlamentspräsidenten angegriffen

Êzîdîsche Abgeordnete Viyan Dakhil und der irakische Parlamentspräsident Osman Najafi

Êzîdîsche Abgeordnete Viyan Dakhil und der irakische Parlamentspräsident Osama Al-Najafi

Ein seit Tagen anhaltender Streit zwischen êzîdîschen, kurdischen und irakischen Abgeordneten der irakischen Parlamentskammer ist eskaliert. Nachdem bekannt geworden ist, dass trotz der Erhöhung der Parlamentssitze des irakischen Parlaments, die Höhe der Quote für Êzîden nicht wie verkündet von vier auf fünf Sitze erhöht werden soll, regte sich innerhalb der êzîdîschen Gemeinschaft heftiger Widerstand. Intellektuelle Êzîden aus Kurdistan wie aus der Diaspora, darunter Juristen wie Politiker, kritisierten die Absicht der irakischen Parlamentskammer scharf.

Laut irakischem Bundeswahlgesetz stehen den Êzîden proportional zu ihrer Anzahl im Irak, die derzeit auf etwas über 500.000 geschätzt wird, pro 100.000 êzîdîschen Einwohnern ein Parlamentssitz zu. Dies wurde vom irakischen Bundesgerichtshof im Jahr 2010 bestätigt. Demnach stehen den Êzîden mind. fünf Parlamentssitze zu. Auch von der kurdischen Koalition, der Kurdistan-Allianz, sehen die Êzîden sich im Stich gelassen. Einzig die kurdische Parlamentsabgeordnete Amîna Zikrî kündigte ebenfalls Protest an. Bereits im Vorfeld haben die Êzîden damit gedroht, im Falle einer Missachtung ihrer Rechte Klage vor dem irakischen Bundesgerichtshof zu erheben.

Nachdem sich das irakische Parlament heute am 04. Oktober neu konstituierte, gab er auch die Entscheidung bekannt, die Sitze für Êzîden nicht zu erhöhen. In Folge dessen kam es in der Parlamentskammer zu Tumulten zwischen êzîdîschen und irakischen Abgeordneten, wobei die êzîdîsche Abgeordnete Viyan Dakhil vom Parlamentspräsidenten Osama Al-Najif angegriffen worden ist. Najif ist in der Vergangenheit bereits mehrfach für seine anti-êzîdîsche Äußerungen aufgefallen. Wenn es nach ihm ginge, bekämen die Êzîden gar keine Quote, heißt es aus êzîdîschen Kreisen. Die êzîdîschen Abgeordneten zogen sich anschließend aus Protest von der Sitzung zurück.

Für Êzîden ist diese Entscheidung der zweite große Rückschlag innerhalb weniger Wochen. Nachdem zum ersten Mal in der Geschichte Kurdistans kein êzîdîscher Abgeordneter im kurdischen Parlament vertreten ist, scheinen ihre Rechte auch auf irakischer Ebene nicht wahrgenommen zu werden. Der Präsident der Autonomen Region Kurdistans Mesûd Barzanî äußerte in der Vergangenheit, dass die Sitze für Êzîden im irakischen Parlament erhöht werden müssen, weil die bisherige Zahl nicht den tatsächlichen Bevölkerungsanteil der Êzîden widerspiegele. Konkrete Untersützung fehlt jedoch, denn der den Êzîden abgeschlagene Platz soll der Kurdistan-Allianz zugute kommen.

êzîdîPress, 04.11.2013

About the Author

- êzîdîPress Redaktion. Für Kontakt bitte das Kontaktformular nutzen oder Kontaktinformationen aus dem Impressum entnehmen. E-Mail: info@ezidipress.com

Displaying 1 Comments
Have Your Say
  1. 3agid sagt:

    Alle Abgeordneten des Irakischen Parlaments sind Betrüger und keiner kämpft für die rechte der Irakischen Bevölkerung. Alle Abgeordneten denken nur an sich und ihre eigene Religion und demographischen Herkunft. Warum denken und kämpfen nicht alle für den Irak? warum können wir nicht von ein Irak reden nur Irak. Warum müssen wir immer von Araber, Kurden, Êzîden und und und sprechen?

Leave a comment

XHTML: You can use these html tags: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>